KR-Sitzung, Mittwoch, 31. Januar 2018

21.    Kienberg, Saalstrasse Phase 2, Gesamtsanierungs- und Instandsetzungsprojekt, Trasse und Kunstbauten; Steinschlagschutz; Bewilligung eines Verpflichtungskredits (SGB 0172/2017)

Geschätzter Präsident
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen, Kollegen

Die Saalstrasse als wichtige Regionalverbindung muss wegen dem schlechten Strassenzustand und den Anforderungen des heutigen Verkehrs umfassend saniert werden.
Die Phase 1 wurde 2014 – 2017 realisiert. Die Sanierung der Strasse für die Phase 2 ist in den Jahren 2018 – 2022 geplant.

Die in der Vorlage erwähnten Fundierungen der Strasse mit Mikropfählen sowie dem Bauvorgang entspricht dem bewährten Vorgehenskonzept der Phase 1. Es ist somit sinnvoll, dieses bewährte Sanierungskonzept der Saalstrasse auch für die Phase 2 anzuwenden.

Beim Sanieren der Saalstrasse soll auch die Breite der Strasse den heutigen Anforderungen des Strassenverkehrs angepasst werden. Die Strasse soll lediglich von 5.90 Meter auf 6.30 Meter um 40 Zentimeter ausgebaut werden.

Unter Punkt 4 «Nachhaltigkeit» wird auf den Nutzen der Sanierung Saalstrasse hingewiesen.
Zusätzliche Schutzmassnahmen gegen die Naturgefahren.
Die Verkehrssicherheit wird für Anwohner und Verkehrsteilnehmer erhöht.
Das Wegfallen von den heute kurzen zeitlichen Unterhaltsarbeiten.
Die Schneeräumung wird besser gewährleistet.

Die Fraktion SP junge SP erwartet, dass in Zukunft bei Strassenprojekten vor dem Auslösen einer Phase das gesamte Bauprojekt mit den Kosten ausgewiesen werden muss und erst dann in Bauphasen aufgeteilt wird. Dieses Vorgehen ist bei Hochbauprojekten Usus.
Alles andere ist «Salamitaktik».

Wir erwarten, dass in der UMBAWIKO, als erste Fachkommission, auch der Ausführungsstandart im Detail besprochen wird.

Die Fraktion SP/junge SP wird dem Verpflichtungskredit von 9,5 Mio. Franken mehrheitlich zustimmen und den Antrag der grünen Fraktion mehrheitlich ablehnen.

Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen