FIKO-Sitzung, Mittwoch, 17. August 2022

Traktandum 6
Bewilligung eines Zusatzkredites zur Globalbudgetperiode 2020 bis 2022 «Informationstechnologie» (SGB 099/2022)

Geschätzte Kantonsratspräsidentin   
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen

Das Geschäft Zusatzkredit zur Globalbudgetperiode 2020 - 2022 «Informationstechnologie» ist an der letzten FIKO-Sitzung behandelt worden.

Der AIO Chef Thomas Burki hat diesen Zusatzkredit an der FIKO-Sitzung im Detail erklärt und begründet.

Zur Softwarewartung
Der Posten der Softwarewartung, der bisher in der Investitionsrechnung enthalten war, ist neu in der Erfolgsrechnung enthalten.
Der Betrag beträgt plus 1,35 Mio. Franken.

Zu den Telefon- und Faxkosten
Ein grosser Punkt in dieser Vorlage sind die Telefonkosten, die aufgrund der Pandemie entstanden, sind. Viele Mitarbeiter haben im Homeoffice gearbeitet und waren immer über die Geschäftsnummer erreichbar. Das war ein Vorteil. Das hatte jedoch auch höhere Kosten zufolge.

Weitere Mehrkosten verursachten die vom Kanton angebotenen Dienstleistungen wie Covid-19 Hotline, telefonische Abklärungen und Beratungen (Contact-Tracing, Impfzentren).

Für das Contact-Tracing wurden seit Beginn der Pandemie über 3,2 Mio. SMS versendet.
Anmerkung: Das Contact-Tracing hätte ohne SMS nicht funktioniert.

Die Mehrkosten im Bereich Telefon und Faxkosten belaufen sich auf 1,34 Mio. Franken.

Zum Punkt Anschaffungen Informatik
Wegen Ressoucenengpässen auf Seite der Leistungserbringer (AIO) und der Leistungsbezüger konnten weniger Aufträge und Projekte umgesetzt werden.
Die Kosten für den Minderaufwand belaufen sich auf 711‘000 Franken.

Zum übrigen Aufwand
Im übrigen Aufwand mit den Kostenarten Dienstleistungen, Honorare, Hardware-Wartung und Netzkosten gab es MInderkosten. Sie hängen mit fehlenden Ressourcen und tieferen Ausgaben in den erwähnten Bereichen zusammen.
Die Minderkosten betragen 707‘000 Franken

Zu den Druck- und Kopierkosten
Das Druckvolumen ist, und das ist sehr erfreulich, rückläufig. Es hat seit 2019 bis 2021 um 22,9 % abgenommen.
Die Minderkosten betragen 643‘000 Franken

Zu den Mindereinahmen
Die Aufwände, der vom AIO erbrachten Leistungen für die Polizei Kanton Solothurn, werden seit dem 1. Januar 2021 nicht mehr globalbudgetwirksam weiterverrechnet.
Die Mindereinnahmen betragen dadurch 1,3 Mio. Franken.

Das sind die Begründungen zum Zusatzkredit «Informationstechnologie», die auch in der Vorlage sehr übersichtlich aufgeführt sind.

Der geforderte Zusatzkredit beträgt 1,934 Mio. Franken.

Die FIKO hat die Erläuterungen von AIO Chef, Thomas Burki, zum Zusatzkredit ohne grosse Diskussion zur Kenntnis genommen.

Mit Besorgnis nahm aber die FIKO ebenfalls vom Fachkräftemangel in der Informatik Kenntnis. Das AIO konnte in den drei Globalbudgetjahren 2020-2022 die offenen Stellen jeweils nicht oder nur verzögert besetzen.

In der Schlussabstimmung zur Vorlage hat die Finanzkommission dem Beschlussesentwurf mit 13 : 0 Stimmen, bei 0 Enthaltungen zugestimmt.

Ich erlaube mir noch die Haltung der SP mitzuteilen:
Die Fraktion SP/junge SP wird dem Beschlussesentwurf einstimmig zustimmen.

Besten Dank für die Aufmerksammkeit.


Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen