KR-Sitzung, Dienstag, 27. Juni 2023

Traktandum 3
Neubau «Zentralgefängnis Kanton Solothurn (ZGSO)» in Flumenthal/Deitingen; Bewilligung eines Verpflichtungskredites

Geschätzte Kantonsratspräsidentin
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen

Die bestehenden Untersuchungsgefängnisse in Solothurn und Olten sind veraltet. Es hat in den Gefängnissen zu wenig Platz. Ein zeitgemässer und rechtskonformer Freiheitsentzug ist aufgrund mangelnder Infrastruktur nicht mehr möglich. Es ist eine Zumutung für die Inhaftierten aber auch für das Personal.

Eine unabhängige, interne Kostenüberprüfung hat eine zentrale Lösung mit einem Neubau ergeben. Diese ist kostengünstiger als eine dezentrale Lösung mit den damit notwendigen Anpassungen der bestehenden Untersuchungsgefängnisse.

Mit einem Qualitätsverfahren und der Durchführung eines Projektwettbewerbes wurde das Siegerprojekt «Walddach» für die Weiterbearbeitung beauftragt. Das Projekt überzeugte die Jury aufgrund seiner funktionalen, betrieblichen und gestalterischen Qualität sowie aufgrund seiner Wirtschaftlichkeit. Geschickt wurden die Nutzflächen auf die einzelnen Stockwerke verteilt.

Das konkretisierte Vorprojekt wurde nach SIA-Teilphase 31 mit Terminen und Baukosten erarbeitet. Das Zentralgefängnis ist nördlich und parallel zur Justizvollzugsanstalt geplant. Das Gebäude, eine Betonkonstruktion, ist ein schlanker und kompakter Baukörper.
Die zweibündige Anlage hat sechs Geschosse, mit einer Mittelzone und drei Erschliessungskerne. Das Gebäude wird im Minergie-Standard geplant und realisiert.

Die Baukosten wurden nach dem Baukostenplan BKP ermittelt und sind in der Projektdokumentation im Detail aufgeführt.

Die Wirtschaftlichkeitsrechnung und der Klimafit-Check sind erfolgt. Die positiven Ergebnisse sind ebenfalls in der Projektdokumentation ersichtlich.

Dass ein Benchmark-Vergleich nicht vorhanden ist, ist klar; denn gibt keine vergleichbare Anstalt mit einem gleichen Nutzungsmix. Ein Gefängnis hat zum Beispiel eine Umfassungs-Sicherheits-Betonmauer ein anderes zusätzlich einen Tunnel als Zugangsschleuse.
Als Architekt mit Erfahrung von öffentlichen Projekten kann ich das bestätigen. Jedes Projekt ist anders, sei es in der Konzeption aber auch in der Ausführung. Sei es ein Schulhaus, ein Industriebau oder auch ein Einfamilienhaus, jedes Bauwerk ist individuell.

Fazit:
Das neue Zentralgefängnis mit den 130 Haftplätzen, erweiterbar auf 150 Haftplätze, erfüllt die Bedingungen an einen zeitgerechten Vollzug. Zudem überzeugt das Projekt durch die betrieblichen und architektonischen Qualitäten. Es ist eine übersichtliche Vorlage und ein gelungenes Vorprojekt mit einem hohen Detaillierungsgrad.

Die SP/junge SP wird dem Beschlussesentwurf mit dem Verpflichtungskredit von 120 Millionen Franken zustimmen.

Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen