KR-Sitzung, Mittwoch, 08. Mai 2024
Traktandum 35
Raumbedürfnisse des Heilpädagogischen Schulzentrums Olten; Bewilligung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Abschluss eines Mietvertrages (SGB 0021/2024)
Geschätzter Kantonsratspräsident
Geschätzte Regierung
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Ich danke dem Kommissionsprecher für die Erläuterung der Vorlage.
Gemäss OptiSo+ muss der Unterricht für die Schüler(innen) der Bedarfsstufe 1 durch den Kanton gewährleistet werden. Darum müssen für die Angebote, von den Heilpädagogischen Schulzentren in den jeweiligen Regionen, die entsprechenden räumlichen Verhältnisse zur Verfügung gestellt werden.
Das ist nun beim Schulzentrum Olten der Fall. Der Standort Olten muss wegen der steigenden Schülerzahlen von 22 Klassen auf 30 Klassen ausgebaut werden.
Der vorgesehene Ausbau des Heilpädagogischen Schulzentrums Olten ins Hübeli-Schulhaus, gegen über dem Stadthaus, ist ein idealer Standort. Die Räumlichkeiten können dort im bestehenden Schulhaus ohne bauliche Massnahmen genutzt und das Schulmobiliar kann übernommen werden. Der Mietzins entspricht den örtlichen Verhältnissen.
Für das Jahr 2035 wird aber noch einmal mit steigenden Schülerzahlen gerechnet und es wird ein Ausbau bis zu 36 Klassen prognostiziert.
Die SP fragt sich, ob nicht mittelfristig noch andere Varianten untersucht werden sollten, damit auch der zukünftige Raumbedarf abgedeckt werden kann.
Denn die Lösung mit dem Hübeli-Schulhaus ist kein definitiver Standort!
Die Fraktion SP/junge SP wird aber dem Beschlussesentwurf zustimmen.
Remo Bill, Kantonsrat SP, Grenchen
